Sommer der Migration und Willkommenskultur

Geflüchtete fordern im Sommer 2015 die europäische Migrations- und Grenzpolitik heraus. Hunderttausende fliehen, vor allem vor den Kriegen in Syrien, Afghanistan und Irak. Sie treffen in Europa einerseits auf Ablehnung und verschärfte Grenzkontrollen, auf der anderen Seite auf Aufnahmebereitschaft und eine „Willkommenskultur“.

Die europäische Migrationspolitik gerät in eine Krise, weil die Länder an den Außengrenzen der EU organisatorisch und wirtschaftlich nicht mehr in der Lage sind, die vielen Flüchtenden aufzufangen und zu versorgen. Staaten wie Griechenland und Italien, wo die meisten Flüchtenden auf dem Seeweg ankommen, lassen die Menschen weiter in andere EU-Staaten ziehen. Damit handeln sie entgegen der EU-Richtlinien (Dublin-Bestimmungen), wonach Geflüchtete in dem Land der EU Asyl beantragen müssen, in dem sie als erstes angekommen sind. In der Folge sagt Deutschland auch EU-Staaten wie Griechenland zu, Geflüchtete aufzunehmen und sie nicht nach der „Drittstaatenregelung“ zurückzuweisen. Andere Staaten wie Österreich und Ungarn schließen hingegen ihre Grenzen und belassen die Menschen in Camps der Nachbarstaaten, in denen humanitäre Mindeststandards nicht mehr eingehalten werden. Im August 2015 setzt das BAMF Abschiebungen von Syrer*innen in den Ersteinreisestaat aus. Deutschland nimmt Geflüchtete auf, um europäische Nachbarstaaten zu unterstützen. 2015 stellen Geflüchtete fast 500.000 Asylanträge in Deutschland. Die ankommenden Menschen erfahren in Deutschland zunächst viel Solidarität. Der Sommer der Migration hat europäische Grenzen und Abkommen herausgefordert.

Die Schattenseite: einwanderungsfeindliche Kräfte nutzen das Migrationsthema für ihre ideologischen Zwecke aus; der Rechtspopulismus erstarkt  und Anschläge und Angriffe auf Geflüchtete nehmen in ganz Europa zu. Die Seenotrettung wird weitestgehend eingestellt und kann nur notdürftig durch ehrenamtliche Initiativen aufgefangen werden. Die Folge: Alleine im Jahr 2015 starben 3.782 Menschen im Mittelmeer beim Versuch Europa zu erreichen.

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